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   LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10   

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https://dejure.org/2010,15879
LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10 (https://dejure.org/2010,15879)
LAG Hamm, Entscheidung vom 21.07.2010 - 5 Sa 1/10 (https://dejure.org/2010,15879)
LAG Hamm, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 5 Sa 1/10 (https://dejure.org/2010,15879)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss einer Lehramtsbewerberin vom Einstellungsverfahren bei festgestelltem Eignungsmangel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2
    Ausschluss einer Lehramtsbewerberin vom Einstellungsverfahren bei festgestelltem Eignungsmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine dauerhafte Ablehnung eines Lehramtsbewerbers

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Aufnahme in ein Bewerbungsverfahren (Dr. Torsten von Roetteken)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • LAG Köln, 11.08.2008 - 5 Sa 1323/07

    Betriebsübergang

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die von der Klägerin eingelegte Berufung im Berufungsrechtsstreit 5 Sa 1323/07 mit Urteil vom 08.05.2008 zurückgewiesen.

    Nach Abschluss des Berufungsrechtsstreits 5 Sa 1323/07 bewarb sich die Klägerin am 01.09.2008 erneut um eine Stelle am P2-Gymnasium in D2 im Online-Verfahren des beklagten Landes.

  • BAG, 19.02.2003 - 7 AZR 67/02

    Befristeter Arbeitsvertrag - Einstellungsanspruch

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Hierdurch tritt, ebenso wie durch eine ständige Verwaltungspraxis in der Ermessensausübung im Bereich des öffentlichen Rechts eine Ermessensbindung, eine Selbstbindung des Arbeitgebers ein, die es ihm grundsätzlich verwehrt, gegenüber einzelnen Bewerbern anders zu verfahren (BAG, Urteil vom 19.02.2003 - 7 AZR 67/02 -, NZA 2003, S. 1271 unter III. 2. c) aa) der Entscheidungsgründe).
  • BAG, 12.04.1984 - 2 AZR 348/82
    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Dieser Grundsatz gilt insbesondere auch für die Aufstellung genereller Regelungen über die Einstellung von Lehramtsbewerbern im öffentlichen Dienst (BAG, Urteil vom 12.04.1984 - 2 AZR 348/82 -, unter B. II. 5. der Entscheidungsgründe).
  • BAG, 19.02.2008 - 9 AZR 70/07

    Konkurrentenklage - Schadensersatz

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Zum anderen trägt Artikel 33 Abs. 2 GG dem berechtigten Interesse des Bewerbers an seinem beruflichen Fortkommen Rechnung (BAG, Urteil vom 19.02.2008 - 9 AZR 70/07 -, NZA 2008, S. 1016 unter A. II. 1. der Gründe m.w.N.).
  • BAG, 05.03.1996 - 1 AZR 590/92

    Bremer Frauenquote verstößt gegen EG-Recht

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Sie erfasst die ganze Persönlichkeit des Bewerbers und schließt die Befähigung und fachliche Leistung praktisch schon ein (BAG, Urteil vom 05.03.1996 - 1 AZR 560/92 -, NZA 1996, S. 751, 753).
  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 142/04

    Konkurrentenklage

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Das Anforderungsprofil darf dabei aber nur darauf abzielen, eindeutig ungeeignete Bewerber schon im Vorfeld der eigentlichen Auswahlentscheidung aus dem Kreis der in das engere Auswahlverfahren einzubeziehenden Bewerber auszuschließen (BAG, Urteil vom 15.03.2005 - 9 AZR 142/04 -, AP Nr. 62 zu Art. 33 Abs. 2 GG).
  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 492/06

    Fehlende Antragstellung - Säumnis - Konkurrentenklage

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Die Bestimmung begründet ein grundrechtsgleiches Recht auf rechtsfehlerfreie Einbeziehung in die Bewerberauswahl und auf deren Durchführung anhand der in Artikel 33 Abs. 2 GG genannten Auswahlkriterien (BAG, Urteil vom 23.01.2007 - 9 AZR 492/06 -, NZA 2007, S. 1550, unter III. 1. der Entscheidungsgründe m.w.N.).
  • BAG, 02.12.1997 - 9 AZR 668/96

    Konkurrentenklage wegen Nichtbeachtung einer landesrechtlichen Regelung zur

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Ein Bewerber kann grundsätzlich nur verlangen, dass seine Einstellungsbewerbung nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung geprüft und insbesondere nicht nach den in Artikel 3 Abs. 3 GG missbilligten Merkmalen differenziert wird (BAG, Urteil vom 09.11.1994 - 7 AZR 19/94 -, NZA 1995, S. 781 unter I. 1. der Entscheidungsgründe m.w.N.; BAG, Urteil vom 02.12.1997 - 9 AZR 668/96 -, NZA 1998, S. 882 unter II. 1 der Entscheidungsgründe).
  • BAG, 09.11.1994 - 7 AZR 19/94

    Einstellungsanspruch; Berufliche Rehabilitierung

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Ein Bewerber kann grundsätzlich nur verlangen, dass seine Einstellungsbewerbung nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung geprüft und insbesondere nicht nach den in Artikel 3 Abs. 3 GG missbilligten Merkmalen differenziert wird (BAG, Urteil vom 09.11.1994 - 7 AZR 19/94 -, NZA 1995, S. 781 unter I. 1. der Entscheidungsgründe m.w.N.; BAG, Urteil vom 02.12.1997 - 9 AZR 668/96 -, NZA 1998, S. 882 unter II. 1 der Entscheidungsgründe).
  • LAG Hamm, 25.11.2003 - 5 Sa 950/03

    Einstellungsanspruch in den öffentlichen Dienst

    Auszug aus LAG Hamm, 21.07.2010 - 5 Sa 1/10
    Es ist jedoch entgegen der Auffassung der Klägerin nicht dem Bereich des beklagten Landes, sondern ihrem Bereich zuzuordnen, ob und wie die bereits festgestellte fehlende gesundheitliche Eignung für eine Tätigkeit im öffentlichen Schuldienst behoben werden kann, um so die im Jahr 2006 festgestellte Nichteignung in ihrem Aussagewert für die gesundheitliche Eignung gemäß Art. 33 Abs. 2 GG für spätere Bewerbungsverfahren zu entkräften (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 19.11.2009 - 11 SaGa 24/09 - LAG Hamm, Urteil vom 25.11.2003 - 5 Sa 950/03 -).
  • LAG Hamm, 19.11.2009 - 11 SaGa 24/09
  • ArbG Düsseldorf, 15.12.2010 - 4 Ca 6685/10

    Zugang zum Lehramt nach nicht bestandenem Zweiten Staatsexamen

    Hierdurch tritt, ebenso wie durch eine ständige Verwaltungspraxis in der Ermessensausübung im Bereich des öffentlichen Rechts eine Ermessensbindung, eine Selbstbindung des Arbeitgebers ein, die es ihm grundsätzlich verwehrt, gegenüber einzelnen Bewerbern anders zu verfahren (BAG, Urteil vom 19.02.2003, 7 AZR 67/02; LAG Hamm, Urteil vom 21.07.2010, 5 Sa 1/10).
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